Deutsche Sektion der internationalen
Wissenschaftlervereinigung
Scholars for Peace in the Middle East
Koordinierungsrat
deutscher
Nicht-Regierungsorganisationen
gegen Antisemitismus e.V.
Berlin/Potsdam, den 10. März 2011
An
Google Hamburg
Google Germany GmbH
ABC-Strasse 19
20354 Hamburg
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Betreff: Artikel im Internet: Die jüdische Hand hinter dem Internet –
Google, Facebook, Wikipedia, Yahoo! MySpace, eBay
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir möchten Sie auf den 70seitigen, wohl automatisch und daher fehlerhaft aus dem Englischen ins Deutsche übersetzten, antisemitischen Hetzartikel “Die jüdische Hand hinter dem Internet – Google, Facebook, Wikipedia, Yahoo!
MySpace, eBay” hinweisen, der auch Google-feindlich ist, dennoch über Google vertrieben wird.
In diesem Artikel (Copyright 2010, Fourwinds10.com) stehen Aussagen, die nach unserer Auffassung nach deutschem Recht den Straftatbestand der Volksverhetzung (vgl. § 130 Abs. 2 StGB) erfüllen. Juden oder solche Personen, die dafür gehalten werden, werden in dem genannten Hetzartikel an den Pranger gestellt; er stachelt zum Hass gegen Juden auf und greift ihre Menschenwürde dadurch an, dass er Juden beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet (Beleg für die Angriffsrichtung auf Juden:
“Der Jude Elliot Schrage war seit 2005 der Vizepräsident von Google von Kommunikationen und Öffentlichen Angelegenheiten, der Mann, der die PR von Google führte. Er hatte diese wichtige Position bis Mai 2008, als er http://radioislam.org/islam/english/jewishp/internet/jews_behind_internet.htm#facebook >
nach Facebook abreiste, um unter derselben Rolle zu arbeiten. Vor Google Shrage gedient als ein Älterer Gefährte am Rat auf Auslandsbeziehungen suchte der Zionist “Rechtsordnungsdenkfabrik” heim.”).
Juden wird in dem Hetzartikel in bekannter antisemitischer Manier unterstellt, sich auf Kosten von Nichtjuden zu bereichern (Beleg: “Sheryl Sandberg wird gut mit der jüdischen Gemeinschaft und dem “philantropy” Geschäft, ein jüdischer Lieblingszeitvertreib verbunden, wo sie einen kleinen Teil ihres enormen Reichtums gewonnen vom “goyim” nehmen können”).
Es wird ihnen ferner in verleumderischer Weise unterstellt, angeblichen “Völkermord” der Israelis an Palästinensern zu verschweigen (Beleg: “Natürlich ist das Verbreiten der Kenntnisse von Israels Völkermordvernichtung der palästinensischen Infrastruktur in Gaza im 2009 Angriff nicht ein Teil dieser Ausbildung.”).
Juden wird ebenso in verleumderischer Weise unterstellt, eine “jüdische Internetzensur” unter dem Diktat “von ADL und der Zionist-Organisation Amerikas” zu betreiben (Beleg: “Unten sind etwas Artikel-Veranschaulichung, wie Google jüdischer Internetzensur hilft. Die Artikel zeigen, dass Google dictats von ADL und der Zionist-Organisation Amerikas folgt, dass “Roboter”-Zensor von Google pro-palästinensischerbloggers, und das wie <http://radioislam.org/ > Radioislam legt, werden
zensiert. “).
Wir, die deutsche Sektion der internationalen Wissenschaftlervereinigung Scholars for Peace in the Middle East, der weltweit 55.000 Forscher und akademisch Tätige angehören, sowie der Koordinierungsrat deutscher Nicht-Regierungsorganisationen gegen Antisemitismus e. V., ein Zusammenschluss von 18 Vereinen, Vertretern von Organisationen und Einzelpersonen, die in der Antisemitismusbekämpfung engagiert sind, unter ihnen Christen, Juden, Muslime und Menschen mit anderer oder keiner
Glaubenszugehörigkeit, fordern Sie deshalb auf, diesen Artikel umgehend aus dem Netz zu entfernen.
Das deutsche Strafrecht stellt Handlungen der Volksverhetzung wie folgt unter Strafe:
Auszug aus § 130 Abs. 2 StGB:
“Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer
1. Schriften (§ 11 Abs. 3), die zum Haß gegen Teile der Bevölkerung oder gegen eine nationale, rassische,
religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe aufstacheln, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen
sie auffordern oder die Menschenwürde anderer dadurch angreifen, daß Teile der Bevölkerung oder eine
vorbezeichnete Gruppe beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden,
a) verbreitet, …”
Mit freundlichen Grüßen
Für die deutsche Sektion der internationalen Wissenschaftlervereinigung
Scholars for Peace in the Middle East:
Prof. Dr. Ralf R. Schumann Dr. Elvira U. Grözinger
(Mitglieder des Vorstands)
Für den Koordinierungsrat deutscher Nicht-Regierungsorganisationen gegen
Antisemitismus e. V. (c/o Geschäftsführer Christian-H. Zimmermann; Büro: Haus der Bundespressekonferenz, Büro 6402, Schiffbauerdamm 40, 10117 Berlin; Tel: 030 60946233; http://www.koordinierungsrat-gegen-antisemitismus.de
