http://www.deutsch-israelische-gesellschaft.de/dig_information/090508_pm_euwahl.html

DIG-PRESSEMITTEILUNG

Kandidatinnen und Kandidaten für das Europaparlament
auf dem Prüfstand in Sachen Iran

Die Deutsch-Israelische Gesellschaft (DIG) möchte in einer Umfrage, die veröffentlicht werden soll, von den Kandidaten der im Bundestag vertretenen Parteien für das Europaparlament erkunden, ob sie sich im Europäischen Parlament für wirkungsvolle Boykottmaßnahmen gegen den Iran und für ein Verbot der Hisbollah und anderer gegen Israel kämpfender Terrororganisationen in Deutschland und Europa einsetzen werden.

DIG-PräsidentDr. h.c. Johannes Gerster erbittet bis zum 22. Mai die Beantwortung eines entsprechenden Fragenkataloges. Die Antworten werden im Internet unter www.deutsch-israelische-gesellschaft.de zugänglich gemacht.

Gerster: Wir möchten damit den Wählerinnen und Wählern Gelegenheit geben, bei den Europawahlen am 7. Juni 2009 ihre Wahlentscheidung auch an diesen wichtigen Fragen auszurichten.

Hintergrund dieser Aktion sind die ständigen Drohungen des Iran gegenüber dem Staat Israel und die regelmäßige Ankündigung der bevorstehenden Vernichtung Israels durch den Iran. Diese Aggressionen gehen einher mit der Unterstützung Israelfeindlicher Terrororganisationen mit Geld, modernsten Waffen und durch militärische Ausbildung. Entgegen aller UN-Beschlüsse betreibt der Iran unbeirrt sein Atomprogramm, das in Kürze zur Herstellung atomarer Sprengköpfe führen kann.

Die Sanktionen des UN-Sicherheitsrates verfehlen ihre Wirkung. Bestes Beispiel: Der Export von Deutschland in den Iran stieg letztes Jahr wieder um 10 Prozent. Alle Proklamationen, eine atomare Bedrohung durch den Iran verhindern zu wollen, haben längst ihre Glaubwürdigkeit verloren.

Es ist höchste Zeit, dass Deutschland seine Verantwortung für das Existenzrecht Israels ernst nimmt, dass deutsche Politiker den vielfältigen Reden Taten folgen lassen. Die deutschen und die europäischen Wirtschaftsbeziehungen mit dem Iran gehören auf den Prüfstand. Die Auffassungen der deutschen Kandidatinnen und Kandidaten für das Europaparlament zu diesen bedrückenden Fragen auch.

Der Fragenkatalog und Informationen zum Handel und zur Wirtschaftspolitik Deutschlands gegenüber dem Iran, beide von der DIG-Arbeitsgemeinschaft Stuttgart/Mittlerer Neckar entwickelt, können bei uns angefordert werden.

Berlin, den 8. Mai 2009