Nahost-Gespräche: US-Vermittler sieht Fortschritte

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Laut US-Vermittler Mitchell gibt es im Streit um den Siedlungsbau Fortschritte. Israels Ministerpräsident Netanyahu und Palästinenser- Präsident Abbas hätten ihr Gespräch mit den “Kernfragen” gestartet.

Beim Gipfeltreffen des palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu ist es am Mittwochabend offenbar zu einer Annäherung gekommen. Es habe Fortschritte in der Streitfrage des israelischen Siedlungsbaus gegeben, berichtete US-Vermittler George Mitchell nach der Verhandlungsrunde in Jerusalem.

Abbas und Netanyahu hätten ihre Gespräche mit den “Kernfragen” gestartet, sagte Mitchell. Das sei ein positives Signal: “Dass die beiden Anführer sich die schwierigsten Fragen nicht für das Ende ihrer Beratungen aufsparen, ist ein starker Indikator für ihren Glauben daran, dass ein Frieden möglich ist”.

Die Kernfragen des seit über 60 Jahren ungelösten Konflikts sind die Grenzen des künftigen Palästinenserstaates im israelisch besetzten Westjordanland, der Status des ebenfalls besetzten Ostteils von Jerusalem sowie die Rückkehr der nach der Gründung Israels im Jahr 1948 geflüchteten Palästinenser.

Die Gespräche drohten jedoch schon in der Startphase zu scheitern, weil es Israel ablehnt, das mit 26. September auslaufende Moratorium für den Bau jüdischer Siedlungen im Westjordanland zu verlängern.

(Ag.)

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